Bericht enthüllt, dass die VAE das Waffens Embargo von Somalia verletzt

Donnerstag, 11. September 2018 – Ein neuer Bericht einer Expertengruppe des UN-Sanktionsausschusses hat ergeben, dass Abu Dubai eine Militärbasis in Somaliland errichtet hat, die als Waffenübergabepunkt dient.

Der Nachrichtenagentur Al Jazeera zufolge haben die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) weiterhin gegen das gegen Somalia verhängte Waffenembargo verstoßen.

In dem Bericht heißt es, dass die VAE den Bau einer Militärbasis in Berbera in Somalias Region Somaliland fortgesetzt haben, einschließlich der Verlegung militärischer Ausrüstung trotz internationaler Resolutionen gegen diese Waffenlieferungen.

Die VAE begannen im vergangenen Jahr mit dem Bau der Basis, im Rahmen einer Vereinbarung mit Beamten in Somaliland, einer nördlichen Region Somalias, die 1991 nach einem Bürgerkrieg ihre Unabhängigkeit erklärte, aber von keinem Land anerkannt wurde.

Somalia hat den UN-Sicherheitsrat bereits dazu aufgefordert, Maßnahmen gegen den Bau der VAE-Basis in Somaliland zu ergreifen.

Im September 2017 hat die Seepolizei im somalischen Bundesstaat Puntland ein Schiff vom Jemen nach Somalia abgefangen und Waffen beschlagnahmt, teilte das internationale Expertenteam mit.

In einem Bericht des Panels über einige chinesische Waffen, die in dem Schiff gefunden wurden, sagte Peking, dass kein chinesisches Unternehmen die Sanktionen verletzt habe, ohne weitere Klarstellungen zu machen.

Die serbischen Behörden erklärten bei der Überprüfung der Anzahl der an Bord des Schiffes beschlagnahmten Maschinengewehre, dass sie im Jahr 2016 1.000 Maschinenpistolen an die Vereinigten Arabischen Emirate verkauft hätten, wobei die Streitkräfte der VAE der Endnutzer dieser Waffen seien.

Das Gremium sagte, es habe keine Antwort von den VAE erhalten, als es darum gebeten wurde zu klären, warum Waffen an Bord des beschlagnahmten Schiffes waren.

Der Botschafter der VAE bei der UNO, Lana Nusseibeh, sagte, sie könne keinen Kommentar abgeben, da der Bericht noch nicht veröffentlicht worden sei.

Der Sicherheitsrat verhängte 1992 ein Waffenembargo gegen Somalia, um Waffenlieferungen an bewaffnete Gruppen zu verhindern, die Präsident Mohamed Siad Barre gestürzt und das Land in einen Krieg gestürzt hatten.

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