Österreich: Der SPÖ kommt das Krokodil abhanden

Als “Phönix aus der Asche” soll bald Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in die Politik zurückkehren, wie DAÖ-Obmann Karl Baron und Sprecher Gernot Rumpold kürzlich angekündigt haben.

Aber vorerst nur als Gastredner – und zwar bei der ersten größeren Zusammenkunft der von drei abtrünnigen Wiener FPÖ-Politikern gegründeten Partei “Allianz für Österreich” (DAÖ) am Donnerstag in den Sofiensälen.

Die DAÖ verspricht sich viel davon: Nach wie vor hofft man darauf, dass Strache bei der Wien-Wahl im Herbst als ihr Spitzenkandidat ins Rennen gehen wird – und dass es dann zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit der FPÖ kommt. Ob Strache vorerst nur Gastredner bleibt oder ob er schon am Donnerstag bekanntgeben wird, dass die DAÖ künftig “Liste Strache” oder so ähnlich heißen könnte, ist ungewiss.

Dass es ein Comeback Straches geben wird, scheint aber fix zu sein – nicht zuletzt deswegen, weil der Ex-FPÖ-Chef in einem Facebook-Posting eine “HC Strache Liste” angekündigt hatte, mit der er “über 15 Prozent” bei der Wien-Wahl erreichen wolle. Ein doch sehr ambitioniertes Ziel, wenn man bedenkt, dass selbst Jörg Haider im Jahr 2005 mit fast allen bekannten Gesichtern der damaligen FPÖ das BZÖ aus der Taufe gehoben und bei der Wien-Wahl im selben Jahr mit nur 1,2 Prozent nicht einmal den Einzug in den Wiener Gemeinderat geschafft hatte.

Dennoch bringt die aktuelle Abspaltung vor allem die Wiener FPÖ in große Bedrängnis – auch wenn man dort derzeit sehr darauf bedacht ist, das Überlaufen von immer mehr Parteimitgliedern herunterzuspielen. Denn die Wiener FPÖ wäre jetzt sogar ohne Ibiza-Affäre und ohne Abspaltung in einer absoluten Defensivposition, weil man mit den fast 31 Prozent bei der Wien-Wahl 2015 einen Höhepunkt erreicht hatte, der gegenwärtig selbst unter besten Voraussetzungen nicht zu halten wäre. Verluste bei der Wien-Wahl sind also vorprogrammiert. So oder so.

“Und mit Konkurrenz im eigenen Lager ist diese Situation noch einmal ordentlich verschärft, und das ist etwas, was der FPÖ sehr, sehr wehtut”, meint auch der Politologe Thomas Hofer. Denn das begünstigt wiederum die Abwanderungstendenzen weiterer Parteimitglieder – und natürlich auch den Rückfluss von jenen Stimmen, die 2015 von der ÖVP zur FPÖ gewandert waren. Darüber hinaus wird in der Bevölkerung durch die Abspaltung unausweichlich der Eindruck vermittelt, dass sich die Partei momentan mehr mit sich selbst beschäftigt als mit den Problemen der Stadt.

Quellen: wienerzeitung – 22. Januar 2020

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