Visegrád-Treffen: Kurz will “Gräben überwinden”

16. Januar 2020

Die Rolle des „Brückenbauers“ zwischen Ost und West betont der Bundeskanzler nicht erst in dieser Amtszeit. Auch in der Regierung mit der FPÖ wollte Sebastian Kurz bereits „Gräben in Europa überwinden“.

Das will er heute, Donnerstag, auch bei seiner Reise nach Prag tun, wo er die Vertreter der sogenannten Višegrád-Gruppe trifft – die Regierungschefs von Tschechien, der Slowakei, Polens und Ungarns.

Nach der Brüsselreise am vergangenen Sonntag die zweite Destination des neuen, alten Kanzlers. Ausgestattet mit Zustimmung von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will Kurz in Prag vor allem über die Handlungsfähigkeit der EU, deren Budget, Migration und Erweiterung sprechen.

Das Thema, das die V4-Gruppe in Europa wohl bekannt gemacht hat, ist die Migration. Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei zählen zu den prominentesten Blockierern der verpflichtenden Flüchtlingsverteilung innerhalb der EU – und liegen damit voll und ganz auf Kurz-Linie.

Große Unterschiede

Doch so homogen die Gruppe der vier osteuropäischen EU-Staaten vom Westen aus aussehen mag, so groß sind die Gegensätze, wenn man genauer hinsieht: Jede der Regierungen stammt aus einer anderen Parteienfamilie – die rechtskonservative polnische PiS ist Mitglied der EKR (einer strammen Rechtsfraktion im Europaparlament), die ungarische nationalkonservative Fidesz (noch) Mitglied der EVP, die tschechische ANO zählt zu den europäischen Liberalen, die slowakische Smer zur SPE.

Die Slowaken sind Teil der Eurozone, während Polen, Tschechien undUngarn noch keine Anstalten zum Beitritt zur Währungsunion machen.

Zwar vertreten alle vier Višegrád-Staaten die Idee einer gemeinsamen EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik, jedoch spießt sich die spätestens daran, wie man mit Russland umgeht. Während Polen Moskau als Bedrohung sieht, pflegt vor allem der ungarische PremierViktor Orbán ein Naheverhältnis zu Russland.

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