Waffenruhe – oder Unterbrechung der Offensive?

Die USA haben die Türkei davon überzeugt, dass eine Feuerpause im Norden Syriens angebracht ist. Die Kurden reagieren zustimmend. Doch was genau beschlossen wurde – darüber gehen die Meinungen auseinander.

18. 10. 2019

Die kurdischen Kräfte im Nordosten Syriens sind bereit, die zwischen den USA und der Türkei ausgehandelte Feuerpause zu akzeptieren. “Wir werden alles tun, damit die Waffenruhe ein Erfolg wird”, sagte der Kommandant der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), Maslum Abdi, dem kurdischen Fernsehsender Ronahi TV. Die Vereinbarung beinhalte auch die Rückkehr von Vertriebenen in ihre Häuser und schließe demografische Veränderungen in der Gegend aus, sagte Abdi in einem Telefoninterview.

Die Vereinbarung gelte für das Gebiet zwischen den Städten Ras al-Ain und Tall Abjad, erklärte Abdi weiter. Das wäre nur ein kleiner Teil der sogenannten Sicherheitszone, die die Türkei seit langem an der Grenze erreichten will und aus der sie mit ihrer Offensive alle Kurdenmilizen vertreiben will. In der gemeinsamen Erklärung der USA und der Türkei wird das Ausmaß der betroffenen Zone nicht definiert. Die Einschränkung seitens des kurdischen Kommandanten lässt befürchten, dass es an anderer Stelle Scharmützel geben wird.

Doch auch aus Ras al-Ain kommen erste Berichte, wonach es in der Grenzstadt “vereinzelte” Gefechte gibt. Es seien Schüsse und Artilleriefeuer zu hören, meldet die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Diese hat ihren Sitz in Großbritannien und bezieht Informationen von Unterstützern aus Syrien. Ihre Angaben können meist nicht unabhängig überprüft werden.

Drohungen im Hintergrund

Nach mehrstündigen Gesprächen mit US-Vizepräsident Mike Pence – und vor dem Hintergrund amerikanischer Drohungen – hatte die Türkei am Donnerstagabend mitgeteilt, ihren Militäreinsatz im Nordosten Syriens fünf Tage lang zu stoppen. Ziel sei, dass die Kämpfer der YPG-Miliz abziehen können. Diese Phase habe bereits begonnen. Nach dem vollständigen Abzug der Kurdenmilizen solle die Offensive ganz beendet werden, erklärte Pence.

Allerdings spricht die türkische Seite nicht von einer Waffenruhe, sondern lediglich von einer Unterbrechung ihrer Offensive. Und der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte in einer Pressekonferenz, sein Land strebe unverändert an, “dass in 32 Kilometern Tiefe und östlich des Euphrats bis zur irakischen Grenze, also auf einer Länge von 444 Kilometern, kein Terrorist übrig bleibt und die gesamte Region als Sicherheitszone etabliert wird”. Die Regierung in Ankara will nach eigenen Worten syrische Flüchtlinge aus der Türkei dorthin umsiedeln.

Seit gut einer Woche führt die Türkei einen Militäreinsatz gegen die kurdische Milizen im Nordosten Syriens durch. Die YPG kontrolliert dort ein großes Gebiet. Die Regierung in Ankara betrachtet sie als Terrororganisation.

ml/jj/as (dpa, rtr)

 

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