Wikileaks-Gründer Assange festgenommen

31/10/2020 – Julian Assange, der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, ist in London festgenommen worden. Zuvor hatte ihm Ecuador das Asyl in der dortigen Botschaft entzogen. Assange befürchtet eine Auslieferung in die USA.

Fast sieben Jahre lebte Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London, um seiner Festnahme zu entgehen. Nun ist der Wikileaks-Gründer dort von der britischen Polizei festgenommen worden. Die Regierung des lateinamerikanischen Landes hatte ihm zuvor das diplomatische Asyl entzogen, weil er gegen Regeln verstoßen habe. Die britische Polizei teilte mit, der Botschafter habe sie in die Botschaft “eingeladen”. 

Wikileaks kritisierte den Entzug des diplomatischen Asyls als “illegal” und Verletzung internationalen Rechts, hieß es in einer unmittelbar nach der Festnahme veröffentlichten Erklärung.

Die Beziehungen zwischen dem Wikileaks-Gründer und seinem Gastgeber hatten sich in den vergangenen Monaten verschlechtert. Im Oktober hatte Ecuador begonnen, Assanges Besuche und Kommunikationsmittel einzuschränken. Quito wirft dem 47-Jährigen vor, sich in Staatsangelegenheiten Ecuadors und anderer Länder einzumischen. 

Assange befürchtet eine Auslieferung in die USA, wo ihm ein Prozess wegen Geheimnisverrats und womöglich sogar die Todesstrafe drohen könne. Unklar war bislang allerdings, ob es in den USA überhaupt eine Anklage gegen Assange gibt – und was ihm in dem Fall genau vorgeworfen wird. Mitte November 2018 wurde aber bekannt, dass Assanges Name wohl versehentlich in einem US-Gerichtsdokument auftauchte. Die Passage legte nahe, dass es bereits eine Anklage gibt, die aber unter Verschluss gehalten wird, damit sich der Wikileaks-Gründer in Sicherheit wiegt. 

Wikileaks trat zunächst in Erscheinung mit der Veröffentlichung geheimer US-Dateien, die unter anderem Menschenrechtsverletzungen und die Tötung von Zivilisten durch amerikanische Truppen in Afghanistan dokumentierten. Zuletzt stand Wikileaks aber vor allem im Fokus von US-Ermittlungen, weil die Enthüllungswebsite im Präsidentschaftswahlkampf 2016 gestohlene E-Mails der demokratischen Partei veröffentlichte. US-Behörden gehen davon aus, dass die E-Mails von russischen Hackern heruntergeladen und Wikileaks zugespielt wurden. Diesen Aspekt hat auch FBI-Sonderermittler Robert Mueller in seinem Abschlussbericht über die vermutete russische Einmischung bei der von Donald Trump gewonnenen Präsidentenwahl festgehalten. 

Assange bezeichnet sich selbst als Journalisten und beansprucht deshalb die für Medien üblichen Schutzklauseln, wenn es um die Geheimhaltung von Quellen und die Veröffentlichung vertraulicher Informationen geht. Kritiker halten ihn für einen Selbstdarsteller, der sogar Menschenleben gefährdet habe. Seine Anhänger sehen in ihm dagegen einen Aufklärer. 

Als Assange in die diplomatische Vertretung flüchtete, lag gegen ihn ein europäischer Haftbefehl wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden vor. Er befürchtete, zunächst nach Skandinavien und schließlich an die USA ausgeliefert zu werden. Im Mai 2017 stellte die Staatsanwaltschaft in Schweden jedoch ihre Ermittlungen ein. 

Damit war Assange allerdings noch kein freier Mann, denn Scotland Yard kündigte an, den Enthüllungsaktivisten festzunehmen, sobald er die Botschaft verlasse. Die britischen Behörden warfen ihm vor, seine Kautionsauflagen verletzt zu haben, als er in die Botschaft flüchtete. Ein Versuch der Anwälte Assanges, den Haftbefehl von einem Gericht für ungültig erklären zu lassen, scheiterte. 

stu/pg (dpa, apf, rtr)

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